Seminar / Veranstaltung

Abfallrecht aktuell

Technische Akademie Wuppertal

Zielgruppe: * Abfallbeauftragte mit Vorkenntnissen, die auch die Veränderungen im Recht kennen müssen * Jeder, der das Abfallrecht aktuell kennen muss

Abschluss: Qualifizierte Teilnahmebescheinigung

Die geplante Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nimmt Fahrt auf: Das Bundesumweltministerium hat mittlerweile den Referentenentwurf vorgelegt und wird die Anhörung der Beteiligten Kreise Mitte September durchführen. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz wird viele Neuerungen mit sich bringen, die Betriebe und Behörden vor neue Aufgaben stellen. Erfahren Sie jetzt aus erster Hand von den Neuerungen des Rechts, u.a: * Einführungen der 5-Stufen-Abfallhierarchie * Künftiger Stellenwert der energetischen Verwertung * Neue Abgrenzung Abfall-Nebenprodukt * Ende der Abfalleigenschaft * Abgrenzung Verwertung - Beseitigung * Verwerterstatus von MVA * Künftige Rolle der kommunalen Entsorgung * Abfallvermeidungsprogramme und Recyclingquoten * Vorgaben für die Wertstofftonne Durch das Gesetz und die Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung wurde insbesondere das Nachweisverfahren zum 1. Februar 2007 stärker an das europäische Recht angepasst, z.B. durch Einführung einer zweistufigen Überwachung und Registerpflichten. Seit dem 1. April 2010 ist nun für alle Betriebe die elektronische Nachweisführung über einen DV-Austausch zwingend vorgeschrieben. Zum 31.01.2011 sind die letzten Übergangsregelungen bei der elektronischen Signatur ausgelaufen. Stellen Sie sich spätestens jetzt auf die neuen Anforderungen ein! Lernen Sie die neueste Rechtsprechung zur Anwendung und Auslegung der Abfallgesetze durch die Gerichte von Insidern kennen und vermeiden Sie Risiken für Ihren Betrieb!

Inhalte:

* Gesetzliche Regelungen und Novelle KrW-/AbfG - Novelle KrW-/AbfG - Aktuelle Rechtsprechung des EuGH und des BVerwG, insbesondere zum Urteil vom 18.6.2009 zu gewerblichen Sammlungen ( blaue Tonne ) - Rechtsprechung und Vollzugspraxis - insbesondere Abgrenzung Abfall / Produkt, Verwertung / Beseitigung, Anforderungen an die Abfallverwertung - Vermeidungs-, Verwertungs- und Beseitigungspflichten - Die Produktverantwortung - Verhältnis stoffliche/energetische Verwertung - Das System der Überlassungspflichten * Abfallrechtliche Überwachung - Überblick über das untergesetzliche Regelwerk zum KrW-/AbfG - Aktuell: Novellierungen im KrW-/AbfG und untergesetzlichen Regelwerk zur Stoffstromkontrolle - Die neue Nachweisverordnung - Zweistufiges Überwachungssystem - Neue Registerpflichten - Anforderungen und bisherige Erfahrungen - Elektronische Nachweisführung - Besonderheiten für Abfalltransporteure und Entsorgungsfachbetriebe - Querbezüge und Abgrenzungen zu anderen stoffbezogenen Verordnungen - Vollzugshilfe zum novellierten Nachweisrecht Nachweis der Fachkunde gemäß §§ 54 - 55 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes